Bitkom fordert Digitalministerium: Ein Aufruf zu mehr Ambition in der Digitalisierung

Die Weichen für die Digitalisierung in Deutschland müssen grundlegend neu gestellt werden, fordert der Branchenverband Bitkom. Bitkom-Präsident Ralf Wintergerst plädierte entschieden für die Einrichtung eines eigenständigen Digitalministeriums, das als treibende Kraft innerhalb der Bundesregierung agieren soll. "Nur mit einem dedizierten Digitalminister oder einer Digitalministerin können wir die notwendige Dynamik in die digitale Transformation bringen," betonte er. Wintergerst verwies auf die bisherigen Ressourcenverteilungen: Die Versuche unter der Kanzlerschaft Angela Merkels mit einer Staatsministerin im Kanzleramt blieben ebenso erfolglos wie der aktuelle Ansatz der Ampelregierung, die diese wichtige Aufgabe einem verkehrspolitisch belasteten Minister übertragen hatte. "Die Zeit des Experimentierens muss vorbei sein. Jetzt ist der Moment, den Sprung nach vorn mit einem vollumfänglich ausgestatteten Digitalministerium zu wagen." Die Erfolgsbilanz der Digitalisierungsprojekte der Bundesrepublik ist ernüchternd: Eine von Bitkom initiierte Übersicht zeigt, dass seit Beginn der Ampelregierung lediglich ein Drittel der geplanten Digitalvorhaben vollständig umgesetzt wurde. Wintergerst setzt deshalb auf die kommende Legislaturperiode, in der die Digitalisierung zum Kernanliegen avancieren müsse, um wirtschaftliches Wachstum, gesellschaftlichen Zusammenhalt und Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig zu sichern. Wintergerst forderte ambitionierte Ziele und unterstrich, dass Deutschland global zur Speerspitze der digitalen Wirtschaft zählen müsse. Insbesondere in Schlüsseltechnologien wie digitaler Medizin, smarter Mobilität und IT-Sicherheit sieht er ungenutztes Potenzial, das ausgeschöpft werden sollte. "Deutschland muss von einem Verfolgerstatus zum digitalen Vorreiter aufsteigen," so der Appell des Verbandsrepräsentanten.