10. Januar, 2025

Politik

BIP-Prozentwerte: Friedrich Merz hinterfragt die fixe Verteidigungsstrategie

BIP-Prozentwerte: Friedrich Merz hinterfragt die fixe Verteidigungsstrategie

Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz hat sich kritisch zu fixen BIP-Prozentwerten im Hinblick auf Verteidigungsausgaben geäußert. In einer Veranstaltung des Clubs Hamburger Wirtschaftsjournalisten machte der CDU-Vorsitzende deutlich, dass die genaue Prozentzahl für ihn zweitrangig sei. Im Vordergrund stehe vielmehr, die Bundeswehr finanziell so auszustatten, dass sie ihren Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung wieder erfüllen könne. Dies sei gegenwärtig noch nicht der Fall, so Merz.

Die Debatte über die Höhe der Verteidigungsausgaben war jüngst von Donald Trump neu entfacht worden. Der designierte US-Präsident hatte in Florida gefordert, dass die Partnerländer der NATO künftig fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aufwenden sollten. Europaweit wird noch an den bislang angestrebten zwei Prozent festgehalten. Mit dem russischen Angriff auf die Ukraine kam jedoch Bewegung in die Diskussion, und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sprach sich ebenfalls für eine Erhöhung auf 3,5 Prozent des BIP aus.

Merz betonte, dass nicht nur die Höhe der Ausgaben entscheidend sei, sondern auch ihre effiziente Verwendung. Er kritisierte die bürokratischen und nationalen Beschaffungsverfahren für Militärgüter als Ressourcenverschwendung und plädierte für eine europäische Vereinheitlichung von Standards. Zudem sieht er erhebliches ungenutztes Potenzial in der Digitalisierung, das parallel zur Budgeterhöhung adressiert werden müsse. Andernfalls werde der Mehrmitteleinsatz keinen Mehrwert schaffen.