Biontech erzielt millionenschweren Vergleich in den USA

Der Mainzer Impfstoffhersteller Biontech hat sich im Lizenzstreit in den USA auf milliardenschwere Vergleiche geeinigt. Insgesamt wird das Unternehmen rund 1,2 Milliarden Euro an die amerikanische Gesundheitsbehörde NIH sowie die Universität von Pennsylvania zahlen, wie auf Anfrage bekannt wurde. Von diesen Zahlungen entfallen etwa 759 Millionen Euro auf die NIH, während die Universität bis zu 448 Millionen Euro erhalten wird. Hintergrund der Einigung ist der gemeinsam mit Pfizer entwickelte Covid-19-Impfstoff, dessen Patentfragen in der Diskussion standen. Konkret ging es um "nicht exklusive Rechte" an Patentanmeldungen bei der Universität und um Lizenzgebühren bei der NIH. Biontech erklärte, dass die Einigungen im Dezember erzielt wurden – mit dem NIH am 20. und mit der Universität am 23. des Monats. Weder die Zahlung an die NIH noch an die Universität sei als Schuldeingeständnis zu verstehen, so Biontech. Besonders betont wurde die Unterscheidung von diesen Fällen zu laufenden Rechtsstreitigkeiten mit Konkurrenten wie Moderna oder Curevac, da es sich bei NIH und der Universität um Kooperationspartner handelt.