24. September, 2024

Politik

Biden vor Wende im Ukraine-Konflikt? Britische Initiative für Langstrecken-Raketen steht im Fokus

Biden vor Wende im Ukraine-Konflikt? Britische Initiative für Langstrecken-Raketen steht im Fokus

Präsident Biden scheint kurz davor zu stehen, der Ukraine den Einsatz westlicher Langstreckenwaffen tief im russischen Territorium zu erlauben, vorausgesetzt, diese Waffen stammen nicht aus amerikanischen Beständen. Diese Entscheidung, die innerhalb der US-Administration schon lange diskutiert wird, rückt nun ins Zentrum, da der neue britische Premierminister Keir Starmer am Freitag das Weiße Haus besucht.

Großbritannien hat bereits signalisiert, dass es der Ukraine gerne erlauben würde, seine „Storm Shadow“-Langstreckenraketen gegen russische Militärziele weit weg von der ukrainischen Grenze einzusetzen. Dafür wünscht London jedoch explizite Zustimmung von Biden, um eine koordinierte Strategie mit den USA und Frankreich, das eine ähnliche Rakete herstellt, zu demonstrieren. Amerikanische Beamte betonen, dass Biden noch keine Entscheidung getroffen hat, er aber am Freitag von Starmer hören wird.

Sollte der Präsident zustimmen, könnte dieser Schritt der Ukraine helfen, nach Gebietsgewinnen die Stellung zu halten, wie sie es während ihrer überraschenden Offensive in der russischen Region Kursk getan hat. Allerdings hat Biden gezögert, der Ukraine den Einsatz amerikanischer Waffen auf ähnliche Weise zu genehmigen. Dies erfolgte insbesondere nach Warnungen der US-Geheimdienste, dass Russland darauf reagieren könnte, indem es den Iran bei der Bekämpfung amerikanischer Streitkräfte im Nahen Osten unterstützt.

Am Donnerstag betonten Beamte des Weißen Hauses, dass keine unmittelbare Entscheidung über den Einsatz der amerikanischen Boden-Boden-Raketen vom Typ ATACMS bevorstehe. Doch Biden selbst deutete an, dass eine Lockerung der Beschränkungen bevorstehe. Auf die Frage am Dienstag, ob er bereit sei, den zunehmend drängenden Bitten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nachzugeben, antwortete er: „Wir arbeiten gerade daran.“

Sollte Biden der britischen und französischen Initiative zustimmen und in den kommenden Wochen den Einsatz der ATACMS erlauben, könnte dies die endgültige Beschleunigung der militärischen Unterstützung für die Ukraine darstellen.