24. September, 2024

Politik

Biden, Lula und Erdogan eröffnen UN-Generaldebatte

Biden, Lula und Erdogan eröffnen UN-Generaldebatte

Die Generaldebatte der 79. UN-Vollversammlung nimmt ihren Anfang mit bedeutsamen Reden auf der internationalen Bühne, angeführt von US-Präsident Joe Biden. Neben ihm werden der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan als frühe Sprecher erwartet. Bidens Auftritt, der erste Höhepunkt der Debatte, wird mit Spannung verfolgt.

Biden wird seine bekannte Haltung zur internationalen Zusammenarbeit hervorheben und sich von seinem UN-kritischen Vorgänger Donald Trump abgrenzen. Insbesondere seine Bemühungen um Multilateralismus und die Rückkehr der USA in internationale Verträge werden im Zentrum seiner Rede stehen. Kritiker werfen ihm jedoch eine Mitschuld am humanitären Desaster im Gazastreifen vor, da die USA Israel mehrfach mit Vetos im UN-Sicherheitsrat unterstützen.

Am Nachmittag plant der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, an einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats zum russischen Angriffskrieg teilzunehmen. Er wird einen „Siegesplan“ vorstellen, der westliche Sicherheitsgarantien ähnlich der NATO-Mitgliedschaft und spezifische Waffen sowie Finanzhilfen beinhaltet. Seine Rede vor der Vollversammlung ist für Mittwochvormittag (Ortszeit) angesetzt.

Die Debatte wird von der anhaltenden Eskalation im Nahen Osten überschattet. Schwere Angriffe Israels auf die Hisbollah im Libanon mit hohen zivilen Verlusten befeuern die Angst vor einem regionalen Krieg. UN-Generalsekretär António Guterres wird voraussichtlich deutliche Worte zur Mäßigung finden.

In den kommenden Tagen werden etwa 120 Staats- und Regierungschefs ihre Reden halten. Themen wie der Nahost-Konflikt und der Ukraine-Krieg dominieren die Agenda. Deutschland wird durch Außenministerin Annalena Baerbock vertreten, die spät in der Woche ihre Rede halten wird.