US-Präsident Joe Biden ist auf seinem ersten bilateralen Deutschlandbesuch kurz vor Ende seiner Amtszeit in Berlin eingetroffen. Nach einer Verzögerung durch Wetterbedingungen in den USA ist das Treffen nun in verkürzter Form geplant. Geplant sind Gespräche mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Kanzler Olaf Scholz. Eines der zentralen Themen ist der Nahostkonflikt, der durch die Tötung des Hamas-Anführers Jihia al-Sinwar durch Israel an Bedeutung gewinnt.
Die US-Regierung sieht in Sinwars Tod eine Chance zur Beendigung des Gaza-Konflikts und zur Freilassung der Geiseln der Hamas. Vizepräsidentin Kamala Harris und Sicherheitsberater Jake Sullivan betonen die Bedeutung dieser Entwicklung. Die Gespräche zielen darauf ab, nicht nur den Konflikt zu entschärfen, sondern auch eine Eskalation durch die Hisbollah oder den Iran zu verhindern.
Bidens Deutschlandbesuch ist zugleich eine Geste des Abschieds. Nach vier Jahren ohne bilateralen Besuch in Deutschland sucht Biden nun den direkten Austausch. Er schätzt Deutschland als wichtigen Partner in NATO und G7 sowie für die Unterstützung der Ukraine. Kanzler Scholz und Präsident Steinmeier wollen Biden mit der höchsten deutschen Auszeichnung würdigen, dem Großkreuz des Verdienstordens.
Das Treffen birgt auch Kontroversen: Die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland ab 2026 sorgt für Diskussionen. Bundeskanzler Scholz sieht dies als Gegengewicht zu Russlands Präsenz in Kaliningrad, doch innerhalb seiner Partei gibt es Widerstände.
Die Zukunft der transatlantischen Beziehungen hängt maßgeblich von den US-Präsidentschaftswahlen ab. Ein Sieg Trumps könnte das Verhältnis auf eine neue Probe stellen. Demgegenüber bleibt Bidens Besuch ein letzter Versuch, den politischen Schulterschluss mit Deutschland zu festigen.