Die deutsche Bundesregierung intensiviert ihre Zusammenarbeit mit der Türkei, um abgelehnte Asylbewerber zügiger in deren Heimatland zurückführen zu können. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) äußerte sich vor dem Bundestag optimistisch über bevorstehende Erfolge in dieser Sache und hob die Bedeutung der Gespräche mit der türkischen Regierung hervor.
Bereits im September signalisierte die Türkei ihre Bereitschaft, das Verfahren der Abschiebungen praktischer zu gestalten. Ein zentraler Punkt der Verhandlungen ist, dass Betroffene Passersatzpapiere nicht mehr ausschließlich in der Botschaft in Berlin, sondern auch in einem der türkischen Generalkonsulate beschaffen können, was den Prozess maßgeblich vereinfachen soll.
Das Thema hat besondere Brisanz, da die Türkei zu den Hauptherkunftsländern von Asylbewerbern gehört. Seit Jahresbeginn haben über 23.000 türkische Staatsbürger in Deutschland erstmalig einen Asylantrag gestellt, wobei die Schutzquote bei 9,6 Prozent liegt. Bereits rund 1.300 türkische Staatsbürger wurden 2023 abgeschoben, während noch viele weitere ausreisepflichtig sind.
Neben der Türkei zeigt die Bundesregierung auch Interesse an verstärkten Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien, obwohl dies komplexe politische und rechtliche Herausforderungen mit sich bringt. Diesbezüglich hat es im August einen symbolischen ersten Abschiebeflug nach Afghanistan gegeben.
Ein weiteres zentrales Thema der Debatte im Bundestag war der Umgang mit Desinformation aus dem Ausland. Die Grünen fordern hier zusätzliches Engagement, wie vor der Befragung durch die Parlamentarische Geschäftsführerin Irene Mihalic betont wurde. Das Innenministerium hat in diesem Bereich mit dem Aufbau einer neuen Analyseeinheit begonnen und adressiert somit die wachsend kritische Bedeutung dieser Problematik.