07. Juli, 2024

Politik

Belarus tritt Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit bei – Verhandlungen um Ukraine-Konflikt Inhalt intensiver Gespräche

Belarus tritt Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit bei – Verhandlungen um Ukraine-Konflikt Inhalt intensiver Gespräche

Das autoritär regierte Belarus ist offiziell neues Mitglied der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) geworden. Die Beitrittsdokumente wurden während des SCO-Gipfels in Astana von zahlreichen Staatenführern, darunter der russische Präsident Wladimir Putin und Chinas Partei- und Staatschef Xi Jinping, unterzeichnet. Kassym-Schomart Tokajew, der Präsident Kasachstans und aktueller SCO-Vorsitzender, beglückwünschte Belarussens Präsidenten Alexander Lukaschenko, der oft als letzter Diktator Europas bezeichnet wird.

Nach seiner Ankunft führte Putin bereits am Mittwoch Gespräche mit mehreren Staatschefs, darunter Xi Jinping. Das chinesische Staatsfernsehen berichtete von Xis Zusicherung gegenüber Putin, sich weiterhin für eine friedliche Lösung im Ukraine-Konflikt einzusetzen. Xi bekräftigte zudem die Zusammenarbeit Chinas mit Russland, das vor über zwei Jahren in die Ukraine einmarschiert ist.

Der Kremlsprecher Dmitri Peskow lobte die Gespräche mit China als sehr erfolgreich. Beide Länder stimmten überein, dass Verhandlungen im Ukraine-Konflikt ohne Einbeziehung Russlands keinen Sinn ergäben. Russland war nicht zum Friedensgipfel im Juni in der Schweiz eingeladen worden, ebenso wenig wie China, das einen eigenen Friedensplan vorgelegt hatte.

Auch Gespräche über die Ukraine führte Putin in Astana mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, der des Öfteren als Vermittler agiert. Erdogan unterstrich seine Einladung an Putin, die Türkei zu besuchen, die bisher kein Mitglied der SCO ist. Putin hat erklärt, dass er eine neue Weltordnung anstrebt, die keine Vormachtstellung der USA vorsieht.

Die SCO wurde im Jahr 2001 zur Terrorbekämpfung gegründet und umfasst auch Indien, Pakistan, Iran sowie die zentralasiatischen Staaten Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan. Hier dürfte Putin kaum Kritik an seinem Vorgehen in der Ukraine erwarten. Indiens Premierminister Narendra Modi nimmt nicht am aktuellen Gipfel teil, plant aber laut Kremlangaben einen Russland-Besuch.