23. Oktober, 2024

Politik

Baerbock warnt vor Destabilisierung des Libanon

Baerbock warnt vor Destabilisierung des Libanon

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat angesichts des anhaltenden Konflikts zwischen Israel und der Hisbollah vor weitreichenden Konsequenzen für den Libanon gewarnt. Die Grüne äußerte bei ihrer Ankunft in Beirut, dass eine völlige Destabilisierung des Libanon katastrophal für die religiöse Vielfalt der Region wäre. Der Besuch erfolgte im Geheimen, da die Sicherheitslage weiterhin angespannt ist.

Israel führt im Libanon militärische Operationen gegen die Hisbollah durch, nachdem der Konflikt mit einem Angriff der libanesischen Miliz zur Unterstützung der Hamas begann. Die Auseinandersetzungen haben zu schweren Verlusten und Vertreibungen insbesondere im Libanon geführt. Israel sieht sich in der Offensive seit den Angriffen der Hamas im Gazastreifen im Oktober 2023, bei denen zahlreiche Todesopfer zu beklagen waren.

Baerbock betonte, dass Israel in der Lage gewesen sei, die Hisbollah erheblich zu schwächen. Nun sei es an der Zeit, gemeinsam mit Partnern eine diplomatische Lösung zu erarbeiten, welche die Sicherheitsinteressen sowohl Israels als auch des Libanon sichere. Sie verwies auf die Notwendigkeit, die UN-Resolution 1701 umzusetzen, die die Hisbollah dazu verpflichtet, sich von der israelisch-libanesischen Grenze zurückzuziehen.

Besondere Bedeutung komme laut Baerbock den libanesischen Streitkräften zu, die neutral auftreten, jedoch bereits Opfer von Zwischenfällen wurden. Die humanitäre Lage im Libanon verschärft sich zusehends, weshalb Baerbock ihren Besuch ebenfalls dazu nutzen will, internationale Unterstützung zur Linderung des Leids zu mobilisieren.

Darüber hinaus unterstrich Baerbock die Bedeutung des Schutzes der UN-Friedenstruppen. Bewusste Angriffe auf diese Einheiten verstoßen gegen das humanitäre Völkerrecht, erklärte sie. In Beirut plant Baerbock Treffen mit Politikern und Vertretern von Hilfsorganisationen, um den Dialog weiter zu fördern.