Die australische Regierung hat entschieden, ihre geplante Gesetzesinitiative zur Eindämmung von Desinformation in sozialen Medien vorerst nicht weiter zu verfolgen. Diese Entscheidung fiel, nachdem die notwendige Unterstützung über Parteigrenzen hinweg im Parlament nicht gesichert werden konnte. Kommunikationsministerin Michelle Rowland äußerte in einer Mitteilung am Sonntag, dass es nach öffentlichen Erklärungen und Gesprächen mit Senatoren keinen realistischen Weg gebe, das Gesetz durch den Senat zu bringen. Ursprünglich sollte das Gesetzesvorhaben Plattformen wie Facebook und Twitter stärker in die Verantwortung nehmen, Falschinformationen zu regulieren. Kritiker hatten jedoch Bedenken hinsichtlich der Durchführbarkeit und der möglichen Einschränkungen der Meinungsfreiheit geäußert.
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Australien: Gesetzesinitiative gegen Informationsmanipulation auf Eis gelegt
