Aufbruch in Japan: Shigeru Ishiba wird neuer Premierminister

Shigeru Ishiba steht kurz vor seiner Bestätigung als neuer Premierminister Japans. Der politische Idealist, der bekannt dafür ist, seine Karriere mehrheitlich aus der kritischen Beobachterrolle heraus gestaltet zu haben, wird nun selbst die Zügel in die Hand nehmen. Am Montag kündigte er bereits nationale Wahlen für den 27. Oktober an, was seine Entschlossenheit zur Umformung der öffentlichen Unterstützung in ein Mandat zur Regierungsführung zeigt. Diese Maßnahme könnte auch seine Autorität innerhalb der Liberaldemokratischen Partei (LDP) stärken, die immer wieder mit internen Spannungen konfrontiert ist. Infolge von Skandalen und der Zurückdrängung mächtiger Parteifunktionäre könnte Ishiba innerhalb der LDP auf Widerstände stoßen. Zudem bleibt die Wählerfrustration über die anhaltende Inflation und vergangene Verfehlungen der LDP eine Herausforderung. Trotzdem kann Ishiba derzeit auf einer Welle der Euphorie reiten, nachdem er einen unerwarteten Sieg in der LDP-Führungswahl errungen hat. Um seine Machtbasis zu festigen, hat er einflussreiche Parteikollegen in Schlüsselpositionen berufen und seinem Rivalen Shinjiro Koizumi die Organisation der nationalen Wahlkampfkampagnen übertragen. Eine Umfrage der Mainichi-Zeitung vom Wochenende ergab, dass 52 Prozent der Befragten optimistisch hinsichtlich der neuen Ishiba-Regierung sind, während 30 Prozent pessimistisch bleiben. Am Dienstag wird das Parlament, angefangen mit dem mächtigeren Unterhaus, über einen Antrag zur Bestätigung Ishibas als Premierminister abstimmen - ein formeller Akt, da die LDP in beiden Kammern dominiert. Das neue Kabinett von Ishiba soll ebenfalls bekannt gegeben werden, wobei keine großen Überraschungen erwartet werden. Katsunobu Kato, ein weiterer Rivale aus der LDP-Führungswahl, erhält den Schlüsselposten des Finanzministers. Bemerkenswert ist, dass nur zwei Frauen im Kabinett vertreten sein werden, was erneut die niedrigen Repräsentationsraten von Frauen in der japanischen Politik und Berufswelt unterstreicht. In der Wirtschafts- und Außenpolitik wird Ishiba viele Ansätze der bisherigen Kishida-Regierung fortsetzen. Die Beibehaltung von Yoshimasa Hayashi als Regierungssprecher signalisiert diese Kontinuität, erklärte Rintaro Nishimura von The Asia Group. Eine Herausforderung wird jedoch das Management der rechtsgerichteten LDP-Mitglieder sein, da Konservative von Führungspositionen ausgeschlossen wurden. Bei weiterer Marginalisierung könnten laut Nishimura konservative Kräfte versuchen, Ishibas Politik zu untergraben. Zu Ishibas Rivalen zählen Sanae Takaichi, die in einer überraschenden Stichwahl Ishiba unterlag, und Takayuki Kobayashi, ein weiterer rechtsgerichteter Kandidat, der keinen Kabinettsposten erhielt. Am Dienstagabend wird Ishiba nach seiner formellen Bestätigung durch Kaiser Naruhito eine Pressekonferenz abhalten.