Mit Olaf Scholz an der Spitze startet die SPD am Samstag in ihren Wahlkampf. Der Vorsitzende der rot-grünen Minderheitsregierung wird auf einer sogenannten "Wahlsiegkonferenz" in der Berliner Parteizentrale seine erste große Rede halten. Dieser kraftvolle Auftritt richtet sich an rund 500 Kandidaten der Wahlkreise sowie deren Teams. Das Ziel steht fest: Wie vor drei Jahren soll die SPD erneut die stärkste Kraft im Bundestag werden. Doch die Umfragen malen ein anderes Bild. Der Abstand zur Union beträgt derzeit zwischen 16 und 22 Prozent. Die Herausforderung? 85 Tage bis zur Wahl am 23. Februar.
Olaf Scholz wurde am Montag vom Parteivorstand einstimmig als Kanzlerkandidat nominiert. Zuvor war diskutiert worden, ob der populäre Verteidigungsminister Boris Pistorius seinen Platz einnehmen sollte, angesichts des politischen Rückschlags, den Scholz nach dem Scheitern seiner Ampel-Koalition hinnehmen musste. Die SPD will diese Debatte nun hinter sich lassen. Nach seiner Nominierung zeigte sich Scholz optimistisch: "Gemeinsam werden wir die Bundestagswahl gewinnen", betonte er in einem Brief an die Mitglieder.
Im Wahlkampf plant die SPD, Industriearbeitsplätze zu sichern und Energiepreise bezahlbar zu machen. Ein weiteres Kernthema ist die Rentensicherheit. Eine grundlegende Einkommenssteuerreform steht ebenfalls auf der Agenda, bei der 95 Prozent der Steuerzahler entlastet werden sollen.
Für verstärkte Investitionen in Infrastruktur und Bildung strebt die SPD eine Reform der Schuldenregeln an. Der Mindestlohn soll auf 15 Euro steigen. Weiterhin verfolgt Scholz seine Doppelstrategie im Ukraine-Konflikt: Unterstützung durch Waffenlieferungen, jedoch ohne Nato-Intervention.
Am 11. Januar steht die formelle Bestätigung der Kanzlerkandidatur auf dem Parteitag an. Damals, im Mai 2021, erhielt Scholz 96,2 Prozent Zustimmung – eine Messlatte, an der er sich erneut messen lassen muss. Die SPD lag damals und jetzt in Umfragen ähnlich, zwischen 14 und 16 Prozent. Erst eine unüberlegte Reaktion von Armin Laschet im Flutgebiet verhalf der SPD im Sommer zu einem Wahlsieg mit 25,7 Prozent.