22. Januar, 2025

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Auf dem Weg zur G-7-Präsidentschaft: Meloni auf Kurs

„Afrika im Fokus“: Giorgia Meloni, Vorsitzende der rechtsnationalistischen Partei Fratelli d’Italia, stellt klare Ziele für die italienische G-7-Präsidentschaft vor.

Auf dem Weg zur G-7-Präsidentschaft: Meloni auf Kurs
Meloni, seit ihrem Wahlsieg 2022 im Amt, betont die Bedeutung des neuen Jahres für Italien.

Die traditionelle Jahresendkonferenz von Giorgia Meloni, die aufgrund von gesundheitlichen Gründen verschoben werden musste, markiert den Auftakt zu einer außergewöhnlichen Jahresanfangskonferenz.

Meloni sieht 2024 als ein „äußerst komplexes Jahr“ für Italien, da neben der Europawahl auch die G-7-Präsidentschaft ansteht. In dieser internationalen Arena, in der die wichtigsten Industrienationen zusammenkommen, plant Meloni, ihre Rolle als verlässliche Regierungschefin zu festigen.

Doch ihr Hauptziel bleibt die Lenkung des Dialogs auf ein Thema, das sie national am meisten bewegt: die Migrationsströme aus Afrika.

Die Details ihres Plans, insbesondere des sogenannten Plan Mattei, der einen Entwicklungsplan für Afrika darstellt, bleiben vage.

In ihrer Konferenz betonte Meloni, dass Afrika während der italienischen G-7-Präsidentschaft eine Priorität sein werde. Sie möchte einen Dialog mit Afrika etablieren, um die Fluchtursachen zu bekämpfen und gleichzeitig die irreguläre Migration Richtung Europa einzudämmen.

Dabei greift sie Ideen aus der Vergangenheit auf und folgt damit einer ähnlichen Linie wie einst Angela Merkel.

Meloni plant, die Kooperation mit ausgewählten afrikanischen Staaten über Energie-Abkommen hinaus zu intensivieren und Pilotprojekte zur Ankurbelung der Wirtschaft zu starten.

Der politische Analyst Ettore Greco bezweifelt, dass Meloni auf der G-7 viel Gehör für das Migrationsthema finden wird, da geopolitische Interessen und die Unterstützung für die Ukraine die Agenda dominieren.

„In der G 7 geht es um die gemeinsamen geopolitischen Interessen aller teilnehmenden Länder, und dort stehen die Unterstützung für die Ukraine sowie das Ausbremsen der wirtschaftlichen Expansion Chinas ganz oben auf der Agenda“, so Analyst Ettore Greco.

Doch Meloni könnte bereits durch eine rhetorisch starke Positionierung politische Wirkung erzielen und ihre Kohärenz im Kampf gegen irreguläre Migration unterstreichen.

Meloni adaptiert dabei einen Ansatz, der an Angela Merkels Bemühungen erinnert, Fluchtursachen zu bekämpfen und Migration durch internationale Kooperation zu regulieren.

Asylantragszahlen der letzten Jahre.

Ihre Ziele umfassen eine intensivere Zusammenarbeit mit Afrika, die Evaluierung von Asylanträgen bereits auf dem afrikanischen Kontinent und die Förderung legaler Migration.

Während Meloni auf internationaler Ebene Fuß fasst, bleibt die Frage, ob ihre Vorstellungen zur Migration in der G-7 auf Resonanz stoßen werden.

Gleichzeitig muss sie das Gleichgewicht zwischen einer wählernahen EU-Distanz und dem Image einer verlässlichen Regierungschefin wahren, was vor den Europawahlen zu einer Herausforderung werden könnte.