Apple siegt im Design-Patentstreit gegen Masimo – Schadensersatz minimal

Ein Geschworenengericht im US-Bundesstaat Delaware hat am vergangenen Freitag entschieden, dass frühe Modelle von Masimos Smartwatches gegen zwei Design-Patente von Apple verstoßen. Dieser Fall ist Teil einer umfangreicheren Auseinandersetzung über geistiges Eigentum zwischen den beiden Unternehmen. Das Urteil besagt, dass die älteren Versionen von Masimos W1- und Freedom-Uhren sowie deren Ladegeräte vorsätzlich Apples Patentrechte verletzt haben. Allerdings wurde Apple vom Gericht lediglich die gesetzliche Mindestentschädigung in Höhe von 250 US-Dollar zugesprochen, trotz eines Unternehmenswertes von etwa 3,5 Billionen US-Dollar. Apple betonte, dass es ihnen in dem Verfahren primär um eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf der Masimo-Smartwatches ging, nicht um finanzielle Entschädigung. Hinsichtlich dieser Forderung entschied die Jury, dass die aktuellen Modelle von Masimo nicht gegen Apples Patente verstoßen, die angeblich kopierte Erfindungen betreffen. Masimo äußerte sich zufrieden über das Urteil, das die jüngeren Modelle und Ladegeräte entlaste. Apple's primäres Ziel, ein Verkaufsverbot der aktuellen Produkte von Masimo zu erwirken, sei damit abgewehrt worden. In einer Stellungnahme zeigte sich Apple darüber erfreut, dass das Jury-Urteil den Schutz ihrer Innovationen unterstützt. Masimo hingegen beschuldigt Apple, seine Mitarbeiter abzuwerben und seine Pulsoximetrie-Technologie übernommen zu haben, nachdem eine potenzielle Zusammenarbeit diskutiert worden war. Die U.S. International Trade Commission hatte zuvor Masimo im Recht gesehen und einen Importstopp für einige der Apple Watch Modelle verhängt. Apple hat diese Entscheidung angefochten und die Technologie entfernt, um den Verkauf wiederaufzunehmen. Als Antwort auf diese Konflikte leitete Apple im Jahr 2022 eine Gegenklage gegen Masimo wegen angeblicher Patentverletzungen ein.