Die deutschen Rüstungsexporte nach Israel haben in den letzten acht Wochen einen bemerkenswerten Anstieg erlebt. Laut einem aktuellen Bericht des Bundeswirtschaftsministeriums, gestützt durch parlamentarische Anfragen, wurde der Wert der Exporte auf rund 31 Millionen Euro beziffert. Dies übertrifft die Summe der ersten siebeneinhalb Monate des Jahres bei Weitem.
Bis zum 13. Oktober haben sich die Genehmigungen für Rüstungsexporte auf insgesamt 45,74 Millionen Euro summiert. Im Vergleich dazu betrug der Wert bis zum 21. August lediglich 14,46 Millionen Euro. Diese Zahlen sind allerdings noch vorläufig und könnten im Nachhinein angepasst werden.
Unklar bleibt, ob sich unter den genehmigten Exporten auch Kriegswaffen befinden. Hierüber schweigt das Ministerium, da entsprechende Entscheidungen des Bundessicherheitsrats vertraulich sind. Zwar werden Kategorien wie Munition, Bomben und Kriegsschiffe erwähnt, jedoch könnten die Genehmigungen ebenso Lieferungen von Ersatzteilen betreffen.
Das Ministerium betont, dass kein genereller Exportstopp gegenüber Israel besteht. Genehmigungen würden fallweise unter Berücksichtigung des humanitären Völkerrechts und der aktuellen Lage entschieden. Zuletzt hatte Kanzler Olaf Scholz im Bundestag weitere Waffenlieferungen angekündigt, nachdem die Bundesregierung zuvor durch Vertreter der CDU und CSU für vermeintlich unzureichende Unterstützung Israels kritisiert worden war.
Lange Zeit, von März bis zum 21. August, waren keine Kriegswaffenexporte genehmigt worden, wie aus den Antworten des Ministeriums auf Anfragen der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen hervorging.