Amazon bleibt trotz Patentniederlage auf Sendung

In einem bemerkenswerten Rechtsstreit hat Amazon in Deutschland einen Rückschlag erlitten, bleibt jedoch gelassen hinsichtlich der Auswirkungen auf seinen beliebten Streamingdienst Prime Video. Nach einer Niederlage vor dem Landgericht Düsseldorf bezüglich eines Patentstreits mit dem Netzwerk-Spezialisten Nokia versicherte ein Amazon-Sprecher, dass den Kunden kein Verlust des Zugangs drohe. Der strittige Punkt betrifft eine Patentverletzung im Bereich der Technologie zur Videoübertragung von mobilen Geräten auf Fernsehbildschirme. Diese Funktionalität, so das Urteil des Gerichts, greift auf ein geschütztes Nokia-Patent zu, was dem finnischen Technologiekonzern die Möglichkeit zur Beantragung einer einstweiligen Verfügung bietet. Hierfür müsste Nokia jedoch eine Bankbürgschaft in Höhe von 500 Millionen Euro hinterlegen. Bisher bleibt die besagte Funktion in der Prime-Video-App trotz des Urteils weiterhin verfügbar. Amazon kündigte an, die gerichtlichen Auflagen zu respektieren und prüft nunmehr die nächsten Schritte, während Nokia die Gerichtsentscheidung positiv aufnimmt und auf eine Einigung über eine Lizenzierung zu fairen Bedingungen drängt. Bereits zuvor geriet Amazon ins Visier Nokias aufgrund einer ähnlichen Auseinandersetzung, die zur Einstellung des Verkaufs von Fire TV 4K Streaming-Sticks in Deutschland führte. Die hohen finanziellen Hürden für Nokia verdeutlichen die Komplexität solcher Patentansprüche, erinnert sei an Qualcomm's Fall 2019 gegen Apple, bei dem eine ähnlich hohe Summe hinterlegt wurde, um den Verkauf bestimmter Produkte zu stoppen.