Alexander Müller auf Kurs ins Amt des Wehrbeauftragten

Alexander Müller, der verteidigungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, hat großes Interesse daran bekundet, die Nachfolge von Eva Högl als Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages anzutreten. Gegenüber dem "Tagesspiegel" erklärte Müller: "Es wäre eine große Ehre für mich, der nächste Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages zu werden - ich würde das Amt im Dienste unserer Soldatinnen und Soldaten gerne ausüben." Die letztendliche Entscheidung liege jedoch bei anderen. Besonders die Liberalen betonen, dass die bisherige parlamentarische Tradition, wonach das Amt des Wehrbeauftragten nicht von derselben Partei besetzt wird wie das Verteidigungsministerium, fortgesetzt werden sollte. Aktuell wird das Verteidigungsministerium von Boris Pistorius, einem SPD-Politiker, geleitet. Die fünfjährige Amtszeit von Eva Högl endet im kommenden Mai. Der Wehrbeauftragte unterstützt den Bundestag gemäß Artikel 45b des Grundgesetzes bei der Kontrolle der Streitkräfte und agiert als Anwalt der Soldaten, die sich bei Anliegen und Beschwerden an ihn wenden können. Zu den Aufgaben des Wehrbeauftragten gehört es, sowohl angemeldete als auch unangemeldete Besuche bei der Truppe durchzuführen und die Wahrung der Grundrechte der Soldaten sowie die Prinzipien der Inneren Führung in der Bundeswehr zu überwachen. Seine Erkenntnisse fasst der Wehrbeauftragte einmal jährlich in einem Bericht an den Bundestag zusammen. Das Amt des Wehrbeauftragten wird für eine Amtszeit von fünf Jahren durch die Mitglieder des Bundestages gewählt und anschließend vom Bundestagspräsidenten ernannt. Vorschlagsberechtigt sind der Verteidigungsausschuss sowie die Fraktionen des Bundestages. Högl übt diese Funktion seit dem 25. Mai 2020 aus.