AfD-Abgeordneter überrascht mit Vertrauensvotum für Scholz

Ein unerwarteter Schritt des AfD-Abgeordneten Jürgen Pohl sorgt derzeit für Aufsehen: Er kündigte an, bei der bevorstehenden Vertrauensfrage im Bundestag Mitte Dezember für Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu stimmen. In einer internen Nachricht auf der Plattform Telegram, die dem Nachrichtenmagazin 'Politico' vorliegt, erläuterte Pohl, dass er Friedrich Merz in keiner verantwortlichen Position sehen möchte. Daher sehe er Scholz als das 'geringere Übel' und plane, dem Kanzler sein Vertrauen auszusprechen. Der Bundestag wird am 16. Dezember über die Vertrauensfrage abstimmen, die Scholz auf die Agenda gesetzt hat, da er erwartet, keine Mehrheit zu erhalten. Sollte der Bundestag ihm tatsächlich nicht das Vertrauen aussprechen, könnte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Parlament auflösen und Neuwahlen für den 23. Februar initiieren. Bisher wird angenommen, dass SPD und Grüne ihre Stimme für Scholz abgeben werden. Doch falls auch die AfD Scholz unterstützen sollte, könnte er wider Erwarten auf eine Mehrheit hoffen. In der SPD wird bereits erwogen, sich auf ein solches Szenario vorzubereiten und eventuell Enthaltungen in Betracht zu ziehen. Ob Pohl Unterstützung aus den Reihen weiterer AfD-Abgeordneter erhält, bleibt offen, da die Parteispitze um Alice Weidel klare Neuwahlforderungen vertritt. Deren Sprecher, Daniel Tapp, betonte gegenüber dem Magazin, dass die Fraktionsleitung keine Unterstützung für Scholz empfehle.