Abchasiens Präsident tritt zurück: Stürmische Zeiten in der abtrünnigen Region

Inmitten zahlreicher Proteste und zunehmender Spannungen hat der Präsident der abtrünnigen georgischen Region Abchasien, Aslan Bzhania, seinen Rücktritt angekündigt, um eine drohende Eskalation zu verhindern und die Verfassungsordnung zu wahren. Dies geschah vor dem Hintergrund von Unruhen, die durch ein umstrittenes Gesetz ausgelöst wurden, das russischen Unternehmen erhebliche Steuererleichterungen gewährt. Die Region, deren Unabhängigkeit seit 1999 einzig von Moskau und wenigen anderen Haltungen anerkannt wird, hat eine Geschichte politischer Turbulenzen. Der plötzliche Rücktritt Bzhanias kommt zudem zu einer Zeit, in der auch Georgien selbst im politischen Aufruhr steckt. Nach den jüngsten Wahlsiegen der pro-russischen Regierungspartei weigert sich die Opposition, ihre Sitze im georgischen Parlament in Tiflis einzunehmen. Die Entscheidung Bzhanias, zurückzutreten, ist Teil eines Abkommens mit der Opposition, das die Räumung des Regierungsgebäudekomplexes in Abchasien vorsieht. Sollte diese Bedingung nicht erfüllt werden, drohte Bzhania, seine Entscheidung rückgängig zu machen. Bis zur Klärung der Lage übernimmt der Vizepräsident Badra Gunba das Amt des Präsidenten, und Neuwahlen stehen bevor, wobei Bzhania bereits seine erneute Kandidatur angekündigt hat. Der jüngste Auslöser für die Unruhen war ein in Moskau unterzeichneter Investitionsvertrag, der russischen Firmen beträchtliche steuerliche Vorteile einräumen sollte. Dies führte zu einem Sturm von Protesten und der Erstürmung entscheidender Regierungseinrichtungen in Suchumi. Der Schritt, das Gesetz zurückzuziehen, reichte den Demonstranten nicht, die weiterhin Bzhanias Rücktritt forderten. Moskau zeigte sich besorgt über die Entwicklung und forderte seine Bürger auf, die Region zu verlassen. Interessanterweise betonte die abchasische Opposition dennoch, die strategische Allianz mit Russland nicht in Frage zu stellen. Vielmehr sei die Unzufriedenheit mit Bzhanias Regierungsführung der Hauptauslöser der Krise. Abchasien, das seit 1999 seine Unabhängigkeit beansprucht, hat den Schutz Russlands gegen die anhaltenden Ansprüche Georgiens in Anspruch genommen. Experten sehen die Krise als Ausdruck wachsender Enttäuschung über nicht eingelöste russische Versprechen und eine sich wandelnde Beziehung, in der Moskau zunehmend für seine Versäumnisse bezahlen muss.